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Immobilienrecht aktuell

16.12.2020

Mietrecht – Zur Erhöhung der Miete aufgrund durchgeführter Modernisierungsmaßnahmen

BGH: Die Möglichkeit einer (weiteren) Erhöhung der Miete auf Grundlage der umlegbaren Modernisierungskosten nach § 559 BGB [aF] ist einem Vermieter, der im Anschluss an die Durchführung einer Modernisierungsmaßnahme die Miete...[weiterlesen...]

11.12.2020

Mietrecht – Schadensersatz wegen verlängerter Räumungsfrist?

BGH: Wird dem Untermieter, der nach Beendigung des Hauptmietverhältnisses über eine Wohnung und Räumung durch den Hauptmieter die untergemieteten Wohnräume an den Eigentümer nicht herausgibt, eine gerichtliche Räumungsfrist...[weiterlesen...]

09.12.2020

Mietrecht – Schadensersatzansprüche eines Mieters nach Auszug aufgrund pflichtwidrigen Vermieterverhaltens

BGH: Ein Mieter, der infolge einer Pflichtverletzung des Vermieters aus der Wohnung auszieht und keine neue Wohnung anmietet, sondern Wohnungs- oder Hauseigentum erwirbt, kann die zum Zwecke des Eigentumserwerbs angefallenen...[weiterlesen...]

09.12.2020

Mietrecht – Zum Umfang des Rechts des Mieters auf Einsichtnahme in die Betriebskostenabrechnung

BGH: Das Recht des Mieters auf Einsicht in die Belege einer Betriebskostenabrechnung erstreckt sich auch auf die zugrundeliegenden Zahlungsbelege. [weiterlesen...]

27.11.2020

Immobilienrecht – Zum Unterlassungsanspruch im Nachbarrecht

BGH: Ein Grundstücksnachbar kann von dem anderen verlangen, die Pferdehaltung in einem Offenstall zu unterlassen, den dieser ohne Baugenehmigung und unter Verstoß gegen das öffentlich-rechtliche Gebot der Rücksichtnahme errichtet...[weiterlesen...]

25.11.2020

Immobilienrecht – Sachmangel aufgrund Flächenunterschreitung?

BGH: Die Unterschreitung der vertraglich vereinbarten durch die dem Mieter vom Vermieter tatsächlich überlassenen Fläche stellt auch dann einen Sachmangel der Mietsache dar, wenn die Flächendifferenz die Folge von nach Abschluss...[weiterlesen...]

11.11.2020

Mietrecht – Zur Verknüpfung von Vertragsbestimmungen eines Mietvertrages hinsichtlich dessen Beendigung

BGH: Eine Vertragsbestimmung, die die Beendigung eines Mietvertrags an die Beendigung eines (unbefristeten) Arbeits- oder Dienstverhältnisses knüpft, stellt eine auflösende Bedingung dar. Macht der Mieter deutlich, nicht...[weiterlesen...]

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