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Versicherungsrecht aktuell

08.01.2020

Versicherungsrecht – Zu den Unfallversicherungsbedingungen zum Aufenthalt in Sanatorien, Erholungsheimen und Kuranstalten

BGH: Eine Unfallversicherungsbedingung, nach der Krankenhaustagegeld bei einem Aufenthalt in Sanatorien, Erholungsheimen und Kuranstalten entfällt, schließt diesen Anspruch auch für den Aufenthalt in einer Rehaklinik aus. [weiterlesen...]

18.12.2019

Versicherungsrecht – Zum Erfordernis einer Änderungsmitteilung in der Berufsunfähigkeitsversicherung

BGH: Zum Erfordernis einer Änderungsmitteilung des Versicherers bei späterem Wegfall einer zunächst bestehenden Berufsunfähigkeit trotz Nichtabgabe eines Leistungsanerkenntnisses. [weiterlesen...]

11.12.2019

Versicherungsrecht – Zur Angabepflicht des Versicherers nach VAG

BGH: Zur Frage, ob und inwieweit der Versicherer zu der Angabe verpflichtet ist, dass es im Hinblick auf den abgeschlossenen Vertrag an einer Garantie von Rückkaufswerten fehlt. [weiterlesen...]

04.12.2019

Versicherungsrecht – Zu den Voraussetzungen einer Krankheitskosten und Krankenhaustagegeldversicherung

BGH: Für die Beurteilung der medizinischen Notwendigkeit einer In-vitro-Fertilisation (IVF) mit intracytoplasmatischer Spermieninjektion (ICSI) sind deren Erfolgsaussichten grundsätzlich nur am Behandlungsziel der Herbeiführung...[weiterlesen...]

27.11.2019

Versicherungsrecht – Zu Wirksamkeit einer Krankentagegeldversicherung bei eingetretener Altersteilzeit

BGH: Der Eintritt in die Freistellungsphase einer in Blöcken wahrgenommenen Altersteilzeit führt nicht zum Wegfall der Voraussetzungen für die Versicherungsfähigkeit in der Krankentagegeldversicherung. Krankentagegeld, das der...[weiterlesen...]

09.10.2019

Versicherungsrecht – zum befristeten Anerkenntnis in der Berufsunfähigkeitsversicherung

BGH: Ein befristetes Anerkenntnis in der Berufsunfähigkeitsversicherung setzt sowohl das Vorliegen eines sachlichen Grundes als auch eine Begründung der Befristung durch den Versicherer gegenüber dem Versicherungsnehmer voraus.[weiterlesen...]

25.09.2019

Versicherungsrecht – Zur Änderung der Bezugsberechtigung einer Lebensversicherung

BGH: Bei einer Lebensversicherung auf den Tod eines anderen erfordert die Änderung der Bezugsberechtigung im Todesfall in entsprechender Anwendung von § 159 Abs.2 S.1 VVG die schriftliche Einwilligung der versicherten Person....[weiterlesen...]

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