Versicherungsrecht aktuell
Versicherungsrecht – Zum Auskunftsanspruch eines Rechtsschutzversicherers
BGH: Dem Rechtsschutzversicherer, der einen Prozess vorfinanziert hat, steht zur Ermittlung eines möglichen Herausgabeanspruchs ein Auskunftsanspruch gegen den durch seinen Versicherungsnehmer beauftragten Rechtsanwalt zu....[weiterlesen...]
Versicherungsrecht – Zur Beurteilung von Verletzungen im Rahmen einer Unfallversicherung
BGH: Eine Ruptur der Supraspinatussehne ist eine Verletzung "an Gliedmaßen" im Sinne von Ziffer 1.4.1 der Allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen (AUB 2008). Eine Minderung wegen Mitwirkung von Krankheiten oder Gebrechen nach...[weiterlesen...]
Versicherungsrecht – Zu den Unfallversicherungsbedingungen zum Aufenthalt in Sanatorien, Erholungsheimen und Kuranstalten
BGH: Eine Unfallversicherungsbedingung, nach der Krankenhaustagegeld bei einem Aufenthalt in Sanatorien, Erholungsheimen und Kuranstalten entfällt, schließt diesen Anspruch auch für den Aufenthalt in einer Rehaklinik aus. [weiterlesen...]
Versicherungsrecht – Zum Erfordernis einer Änderungsmitteilung in der Berufsunfähigkeitsversicherung
BGH: Zum Erfordernis einer Änderungsmitteilung des Versicherers bei späterem Wegfall einer zunächst bestehenden Berufsunfähigkeit trotz Nichtabgabe eines Leistungsanerkenntnisses. [weiterlesen...]
Versicherungsrecht – Zur Angabepflicht des Versicherers nach VAG
BGH: Zur Frage, ob und inwieweit der Versicherer zu der Angabe verpflichtet ist, dass es im Hinblick auf den abgeschlossenen Vertrag an einer Garantie von Rückkaufswerten fehlt. [weiterlesen...]
Versicherungsrecht – Zu den Voraussetzungen einer Krankheitskosten und Krankenhaustagegeldversicherung
BGH: Für die Beurteilung der medizinischen Notwendigkeit einer In-vitro-Fertilisation (IVF) mit intracytoplasmatischer Spermieninjektion (ICSI) sind deren Erfolgsaussichten grundsätzlich nur am Behandlungsziel der Herbeiführung...[weiterlesen...]
Versicherungsrecht – Zu Wirksamkeit einer Krankentagegeldversicherung bei eingetretener Altersteilzeit
BGH: Der Eintritt in die Freistellungsphase einer in Blöcken wahrgenommenen Altersteilzeit führt nicht zum Wegfall der Voraussetzungen für die Versicherungsfähigkeit in der Krankentagegeldversicherung. Krankentagegeld, das der...[weiterlesen...]
