Versicherungsrecht aktuell
Versicherungsrecht – Zu den Unfallversicherungsbedingungen zum Aufenthalt in Sanatorien, Erholungsheimen und Kuranstalten
BGH: Eine Unfallversicherungsbedingung, nach der Krankenhaustagegeld bei einem Aufenthalt in Sanatorien, Erholungsheimen und Kuranstalten entfällt, schließt diesen Anspruch auch für den Aufenthalt in einer Rehaklinik aus. [weiterlesen...]
Versicherungsrecht – Zum Erfordernis einer Änderungsmitteilung in der Berufsunfähigkeitsversicherung
BGH: Zum Erfordernis einer Änderungsmitteilung des Versicherers bei späterem Wegfall einer zunächst bestehenden Berufsunfähigkeit trotz Nichtabgabe eines Leistungsanerkenntnisses. [weiterlesen...]
Versicherungsrecht – Zur Angabepflicht des Versicherers nach VAG
BGH: Zur Frage, ob und inwieweit der Versicherer zu der Angabe verpflichtet ist, dass es im Hinblick auf den abgeschlossenen Vertrag an einer Garantie von Rückkaufswerten fehlt. [weiterlesen...]
Versicherungsrecht – Zu den Voraussetzungen einer Krankheitskosten und Krankenhaustagegeldversicherung
BGH: Für die Beurteilung der medizinischen Notwendigkeit einer In-vitro-Fertilisation (IVF) mit intracytoplasmatischer Spermieninjektion (ICSI) sind deren Erfolgsaussichten grundsätzlich nur am Behandlungsziel der Herbeiführung...[weiterlesen...]
Versicherungsrecht – Zu Wirksamkeit einer Krankentagegeldversicherung bei eingetretener Altersteilzeit
BGH: Der Eintritt in die Freistellungsphase einer in Blöcken wahrgenommenen Altersteilzeit führt nicht zum Wegfall der Voraussetzungen für die Versicherungsfähigkeit in der Krankentagegeldversicherung. Krankentagegeld, das der...[weiterlesen...]
Versicherungsrecht – zum befristeten Anerkenntnis in der Berufsunfähigkeitsversicherung
BGH: Ein befristetes Anerkenntnis in der Berufsunfähigkeitsversicherung setzt sowohl das Vorliegen eines sachlichen Grundes als auch eine Begründung der Befristung durch den Versicherer gegenüber dem Versicherungsnehmer voraus.[weiterlesen...]
Versicherungsrecht – Zur Änderung der Bezugsberechtigung einer Lebensversicherung
BGH: Bei einer Lebensversicherung auf den Tod eines anderen erfordert die Änderung der Bezugsberechtigung im Todesfall in entsprechender Anwendung von § 159 Abs.2 S.1 VVG die schriftliche Einwilligung der versicherten Person....[weiterlesen...]
